Robert Habeck, der Patriotismus und die linke Idee

Robert Habeck tritt als großer Erneuerer in der Wahl zum Parteivorsitz an. Er möchte die Grünen neu denken und das jenseits alter Flügelkämpfe und langweiligem Müsli-Image. Die Grünen sollen mutiger und offener sein und beispielsweise überlegen, ob die paritätisch besetzte Doppelspitze nicht ein alter Zopf sei, den man lieber abschneide. Als Schriftsteller weiß er seine Sprache dazu zu nutzen. Ich habe mir seine Publikationsliste angeschaut, um mich vor der Bundesdelegiertenkonferenz zur Wahl des Parteivorsitzes besser über den Kandidaten zu informieren. Anschließend habe ich mir das Buch bestellt, das mich am meisten provoziert hat. Ist Robert frech und eloquent? Auf jeden Fall! Ist er ein großer progressiver Erneuerer? Ich habe so meine Zweifel.

Schon der Titel „Patriotismus – Ein linkes Plädoyer“ ist eine Provokation. Heute vielleicht eine größere Provokation als im Erscheinungsjahr 2010. AfD und PEGIDA gab es noch nicht, dafür Herrenfußball-WM und Partypatriotismus. Links war das zwar auch damals schon nicht, aber irgendwo muss die Provokation ja herkommen. Das Buch ist in drei große Abschnitte unterteilt. Der erste über Roberts Vorstellung von „linkem Patriotismus“, der zweite über seine Vorstellung von „liberalem Paternalismus“ (eine zweite Provokation) und der dritte und kürzeste über seine Vorstellung der zukünftigen Verortung der Grünen in der Parteienlandschaft. Der dritte Abschnitt argumentiert für ein Ende der politischen Lager und eine prinzipielle Offenheit für neue Konstellationen. Das lasse ich mal so stehen und gehe im Folgenden auf die ersten beiden Abschnitte ein.

Die linke Idee braucht nach dem Scheitern von Rot-Grün neuen Schwung, so Robert. Ein Problem der deutschen Linken sieht er in der grundsätzlichen Staats- und Marktfeindlichkeit. Eine Linke, die den Staat und den Kapitalismus (den Habeck mit der Marktwirtschaft gleichsetzt) rundheraus ablehnt, bietet keine echte Perspektive und kann die Gesellschaft so nicht erneuern. Erneuerung ist für Habeck die Essenz einer linken Bewegung. Im Patriotismus sieht er die Chance auf ein Konzept, das Staatlichkeit und Marktwirtschaft grundsätzlich offen gegenübersteht, aber die Bürger (sic! Robert verwendet keine geschlechtergerechte Sprache) gleichzeitig aktiviert und sie empowert. Dabei bezieht er sich auf einen amerikanischen Patriotismus und die Herrenfußball-WM 2006 in Deutschland. Dieser Patriotismus wäre nicht gebunden an Blut und Boden, noch an ein starkes „wir“ im Gegensatz zu „den anderen“. Er wäre viel mehr offen, spielerisch und ganz in Roberts Sinne ein linkes Konzept als Mittel für die Erneuerung einer verkrusteten, passiven Gesellschaft.

Sprachlich radikal wird das Buch in Fragen der Wirtschaftspolitik: Das Weltwirtschaftssystem ist nach Habeck fundamental defekt. Es krankt nicht an der Gier Einzelner, sondern an systemischen Widersprüchen und einer Politik, die einerseits bei ihren Regulierungsversuchen der Eigenlogik der Wirtschaft nicht genug Rechnung trägt, andererseits Wirtschaftskennziffern wie den Exportüberschuss fetischisiert und vor die Interessen der breiten Bevölkerung stellt. Diesem Problem möchte Robert mit aktivierenden Konzepten begegnen, die gleichzeitig eine umverteilende Wirkung haben. So möchte er Freiheiten schaffen, aber die Bürger auch in die richtige Richtung stupsen. Er nennt das „liberalen Paternalismus“. Zu dem Instrumentarium gehört dabei neben mehr Mitteln gegen Kinderarmut vor allem Bildung. Hier fordert er einerseits die Umstrukturierung von Schulen und Universitäten hin zu partizipativeren, aktivierenden Veranstaltungen, andererseits eine sogenannte Sozialerbschaft als Bildungsgeld. Diese sei einmalig nach Abitur oder Ausbildung oder einem bestimmten Alter bei Vorstrafenfreiheit ohne weitere Bedingungen oder Verpflichtungen auszuzahlen. Also wenn Personen nach Robert gezeigt haben, dass sie Verantwortung übernehmen können. Die Sozialerbschaft soll reichen, ein vollständiges Studium zu finanzieren. So werde einerseits die heimische Marktwirtschaft angekurbelt und das aufgrund der gestiegenen Lebenserwartung defekte Erbschaftssystem repariert – die meisten Erbschaften funktionieren heute nicht mehr als Starthilfe ins selbstständige Leben, sondern kommen erst im Rentenalter. Außerdem werde umverteilt und den Empfangenden ein Stupser in die richtige Richtung (Bildung) gegeben. Andererseits werde den Bürgern die Freiheit gelassen, damit doch etwas völlig anderes zu machen (zum Beispiel einen Neuwagen zu kaufen), wenn sie dies lieber möchten.

Das Ganze liest sich wie gesagt frech und eloquent. Allerdings habe ich zwei grundlegende Probleme mit Roberts Buch und beide hängen mit seiner Neubesetzung von Begriffen zusammen. Um den Begriff „Patriotismus“ von seiner unappetitlichen Herkunft aus (Blut-)Gemeinschaft, Exklusion und Chauvinismus zu lösen, bezieht er sich zum einen sehr selektiv auf positive Beispiele. Dies ist verständlich, will er doch einen positiven Patriotismus finden. Allerdings hat die Geschichte in den acht Jahren seit der Veröffentlichung den vermeintlich unproblematischen amerikanischen Patriotismus mit der Wahl Donald Trumps erheblich verdüstert. Auch der Zusammenhang mit dem Partypatriotismus von Herrenfußball-Fans ist, wie die Soziologie inzwischen zeigen kann, verklärt und steht im krassen Widerspruch zu den semantischen Verrenkungen, die Roberts Patriotismus von einem Wir-Gegen-Die-Anderen-Denken befreien sollten. Identität und Wettbewerb sind schließlich gerade der Kern des Fußball-Fantums. Den Kardinalfehler, in seinem Versuch „Patriotismus“ umzudefinieren, ist damit noch gar nicht angesprochen: Das semantische Feld um diesen Begriff mit eben jenen Konzepten von Nation, Blut und Boden, die Robert nicht will, ändert man nicht mit einem frech vorgetragenen Konzept. Vielmehr läuft man Gefahr, durch die Rehabilitierung dieses Begriffs auch sein semantisches Feld zu dekontaminieren.

Zum anderen verwendet Robert einen sehr schwachen Begriff des politisch “Linken”, der mir ohne systematische Idee von materieller Umverteilung weitgehend entkernt erscheint. Seine Antworten auf die Weltwirtschaftskrise sind keynesianisch und entgegen seines Versprechens eines postnationalen Patriotismus stark an der Gesundung der heimischen Wirtschaft orientiert. Seine Antwort auf die Gerechtigkeitsfrage ist die Sozialerbschaft, die zwar ein interessantes neues Konzept ist, aber erstens an ein Konzept des „verantwortungsvollen Bürgers“ gebunden ist, das mit dieser Form der Umverteilung gerade besonders benachteiligte Menschen ausschließt. Zweitens kann es als einmaliger Anschub keine systematische Umverteilung über die ganze Lebensspanne leisten. Auch seine Ideen für ein besseres Bildungssystem sind zwar schön, aber heilen nicht die materielle Schieflage des Landes oder – und das ist ja eigentlich der Anspruch – weltweit. So bleibt als einzige konkrete materielle Forderung die drastische Erhöhung des Hartz-IV-Satzes für Kinder. Das ist zwar richtig und wichtig, aber keine wirkliche Revolution der politischen Linken.

Roberts Buch strotzt vor kernigen Sätzen und Überschriften, angefangen beim Titel, über Kapitelüberschriften wie „Antikapitalismus ist nicht links, sondern dumm“ bis zur erstaunlich antietatistischen Forderung „Schafft das Bildungsministerium ab!“. Dieser Stil kann gefallen oder nicht. Für mich wirkte er zum Teil halbstark, gerade wenn er auf semantischen Verkürzungen wie Antikapitalismus = Proplanwirtschaft basiert. Ärgerlich werden diese gewollten Provokationen, wenn sie sich auf den Versuch beziehen, einen rehabilitierten Patriotismusbegriff zu gewinnen. Ich hoffe, das war nur eine Phase. Das Buch wäre deutlich besser geworden, wenn es schlicht „Aktivierende Politik – Eine Ideensammlung“ geheißen hätte. Patriotismus hätte man darin problemlos weglassen und semantische Verrenkungen und Sackgassen damit umschiffen können. Dann hätten die Lesenden sich selbst aussuchen können, welche Ideen sie spannend fänden. Geschickt verpackte Ideen liefert Robert in seinem Buch schließlich, auch wenn sie für sich nicht wirklich alle neu oder der große Wurf sind.

Habeck, Robert (2010): Patriotismus. Ein linkes Plädoyer. Gütersloh: Gütersloher Verlagshaus.

NH & NR

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